Ist Deutschland Souverän, Heer Schäuble?

Leben wir in einem souveränen Staat? Diese Frage stellt sich in der heutigen Zeit bei der Allmacht der „Europäischen Union“ immer häufiger. Souveränität bedeutet höchste Gewalt in einem Staat nach innen und außen. Der Begriff wird vom Lateinischen „suprema potestas“ abgeleitet.

Die innere Souveränität befasst sich mit der Frage nach dem Träger der höchsten Gewalt innerhalb des Staates. Historisch hat sich die Souveränität des Volkes gegenüber der Souveränität des Fürsten schrittweise durchgesetzt. Nach dem „Grundgesetz für(!) die Bundesrepublik Deutschland“ soll alle Staatsgewalt vom Volke („Das Volk ist der souveräne Träger der Staatsgewalt ->Volkssouveränität). Es gibt sich selbst (meist durch eine Verfassung) ein politisches System ->verfassungsgebende Gewalt.“) ausgehen. Durch das Prinzip der „Repräsentation“ wird die Souveränität heute jedoch auf die Wahlentscheidung aller vier Jahre reduziert und es stellt sich die Frage, ob das „deutsche Volk“ überhaupt im Besitz einer Souveränität ist oder die Souveränität nach Innen und Außen im herrschenden Parlamentarismus nicht in Wirklichkeit vom Parlament selber okkupiert ist (Stichwort: Parteiendiktatur).

Die äußere Souveränität bedeutet die Handlungsfähigkeit und Unabhängigkeit eines Staates in internationalen Beziehungen. Im Völkerrecht gilt der Grundsatz der souveränen Gleichheit aller Staaten, welche in der „Charta der Vereinten Nationen“ beschrieben wird. Die aktuell starken internationalen Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeiten führt zu Einschränkungen, der äußeren sowie der inneren Souveränität, zum Beispiel durch die Übertragung von Hoheitsrechten an supernationale Organisationen wie der EU (Rund 80 Prozent aller Gesetze dienen nur noch der Umsetzung von EU-Verordnungen). Übrigens ist die „Feindstaatenklausel“ in dieser „Charta“ immer noch verankert. Und hier beißt sich die Schlange in den Schwanz. Wie kann ein „Staat“, den man als Germany führt, in einer Organisation Mitglied sein welche ihn (als angeblichen Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches) selber noch als Feindstaat führt (neben dem Deutschen Reich z.B. auch Japan). Nun, Mitglied ist nicht Deutschland und damit das Deutsche Reich, sondern die BRD mit seinen politischen Repräsentanten. Das bedeutet im Umkehrschluss: dass die BRD nicht Deutschland sein kann. Hört sich etwas nach „Matrix“ an, ist aber ein Fakt. Liegt hier der Grund für die unmoralischen Reparationszahlungen an Israel in Form von Trägersystemen, Atom-U-Booten und Waffen? Außerdem besagt die Feinstaatenklausel, dass Deutschland jederzeit angegriffen werden darf, ohne dass die als Kriegsakt zu werten wäre. Ein weiterer Fakt, dass es etwas falsch läuft im Staate brD; ist die ersatzlose Streichung des Geltungsbereiches für das Grundgesetz und die vielen „Bereinigungsgesetze“ in den Letzen Jahren.

All diese Fragen sollen in einer Artikelserie geklärt werden, die Frage nach der Rechtmäßigkeit der uns beherrschenden Demokraten ist nämlich nicht Schnee von gestern, sondern ist eine oder DIE elementare Frage über sein und nicht Sein unseres Volkes. Diese Frage entscheidend; sind wir frei oder wurde ein System völkerrechtswidrig auf ein anderes installiert!?

Was sagen Sie dazu Herr Schäuble?